Wie wirken Gesetze? Ein Einblick in die wissenschaftliche Politikberatung

Hanna Willwacher

Abstract:

In jedem Rechtsgebiet gibt es verschiedene Möglichkeiten, Normen auszugestalten. Je nachdem, wie eine Norm angelegt ist, wird sie unterschiedliche Wirkungen entfalten. Nicht alle hat der Gesetzgeber immer im Blick. Beabsichtigte und unbeabsichtigte Wirkungen von Gesetzen aufzudecken, ist Ziel der Gesetzesfolgenabschätzung. Diese wird in Deutschland an unterschiedlichen Stellen im Gesetzgebungsprozess durchgeführt. Das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation in Speyer (InGFA) ist auf solche Analysen spezialisiert. Im Auftrag der öffentlichen Verwaltung werden Fragen beantwortet wie: Führen neue Befugnisse zu einer besseren Terrorismusbekämpfung? Kann der Nutzen von Gesetzen quantifiziert werden? Wie können Kosten von Gesetzen umfassend abgebildet werden?